„Wir können in diesem Format keine Brötchen reichen oder Kaffee ausschenken, jeder darf aber auch während der Konferenz mal in sein Brötchen beißen“, begrüßte Thomas Schnelle MdL die Teilnehmer des digitalen politischen Frühstücks. Neben Wilfried Oellers MdB, Harald Schlößer (Fraktionsvorsitzender Kreistag), Dr. Christiane Leonards-Schippers (Vorsitzende Jugendhilfeausschuss Kreis Heinsberg), Roland Müller (Vorsitzender Jugendhilfeausschuss Hückelhoven) und seinem Co-Referenten Michael Kutz (Vorsitzender Kinderschutzbund Erkelenz) begrüßte Schnelle zahlreiche am Thema interessierte aus dem gesamten Kreisgebiet.

Das Thema hatten Schnelle und Kutz gewählt, weil Kinderschutz auch und gerade in Pandemiezeiten sehr wichtig ist. Die Plattform der Videokonferenz war ebenfalls den coronabedingten Umständen geschuldet, da persönliche Treffen aufgrund der Abstandsregeln und Vorgaben zur Kontaktreduzierung ausschieden.

Thomas Schnelle war vor seinem Mandat als Landtagsabgeordneter als Polizeibeamter tätig und machte dort seine eigenen Erfahrungen zum Thema. Als ehemaliger Ermittler im Bereich Kindesmissbrauch lernte er seit 1998 verschiedene Bereiche hautnah kennen und so wusste er auch aus der polizeilichen Praxis zu berichten. Seit 2017 ist Thomas Schnelle Mitglied im Innenausschuss sowie in der Kinderschutzkommission, die der Landtag NRW 2018/19 gebildet hat.

Die „Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder“ soll sich im weiteren Verlauf als feste Organisation des Landtags mit dem Thema befassen. Seit der ersten Sitzung im Dezember 2019 bis zum März 2021 tagte die Kommission bereits 13 Mal. Dabei standen Themen wie Inobhutnahme, Präventionsstrukturen und sexualisierte Gewalt und digitale Medien auf der Agenda. Die Kommission gehört damit zu den häufiger und regelmäßig einberufenen Fachgremien im Landtag. Ferner wies Schnelle auf weitere polizeiliche Maßnahmen und Projekte zum Kinderschutz in NRW hin.

Er stellte in seinem Bericht die bekanntesten Vorfälle der letzten Jahre vor: Lüdge 2018 – BAO Berg („Besondere Aufbauorganisation“) Bergisch-Gladbach 2019 – Münster 2020. Die statistische Erhebung der Fallzahlen zeigt eine bestürzende Steigerung. Schnelle stellte klar, dass es sich bei Kindesmissbrauch und Kinderpornografie um Tatbestände handele, bei denen umso mehr gefunden wird, je mehr Kontrollen stattfinden. Bei der Polizei NRW wurde eine Stabsstelle eingerichtet und deutlich mehr in dieser Richtung ermittelt – mit Erfolg, wie man an den Ergebnissen sehen kann. Deutsche Ermittlungsbehörden bekommen zudem jedes Jahr circa 70.000 Hinweise alleine aus den USA über deren Server verschickte oder dort gespeicherte kinderpornografische Inhalte.

„Die Polizei ist oft zuerst am Tatort, aber meist zu spät. Die Täter zu überführen gelingt fast immer – die Opfer zu retten fast nie!“ (Horst Sprenger)

Schnelle zitierte damit einen verstorbenen Ex-Kollegen der Polizei, den ehemaligen Leiter des Kriminalkommissariats 11 in Duisburg. Dieses Zitat wurde zum Ansatzpunkt der Diskussion, die nach den Vorträgen aufkam.

Michael Kutz, der Vorsitzende des Kinderschutzbundes Erkelenz, schlug den Bogen zwischen Landespolitik, Polizei und Jugendämter vor Ort. Er hatte den gemeinnützigen eingetragenen Verein 2006 in Erkelenz gegründet. Kutz verwies auf die Historie des Deutschen Kinderschutzbundes (dksb.de) und bezeichnete dies als „ureigenes Thema der CDU“. Dieser war Anfang der 1950er-Jahre aus dem christlich-konservativen Lager und unterstützt von hochrangigen CDU-Politikern als Lobbyorganisation für Kinder gegründet worden.

Für Kutz gilt, dass der Fokus bei jedem (Vor-)Fall immer auf dem Kind liegen muss. Dazu gehört es bei der Einzelfallbetrachtung auch, dass sehr häufig Abwägungen getroffen werden müssen, was für das Kind in der jeweiligen Situation die beste Lösung ist. Er stellte fest, dass auch beim Kinderschutzbund Erkelenz die auftretenden Fälle zugenommen haben. Es stehe Fachpersonal zur Verfügung, um vertrauensvolle Gespräche mit Betroffenen zu führen. Die Menschen haben jedoch oft Angst, Kontakt oder Hilfe zu suchen. Diese Scheu zu nehmen, sei ein wichtiger Aspekt ihrer Arbeit, sagte Kutz.

Die anschließende Diskussionsrunde erörterte einerseits Fachfragen, wie zum Beispiel ob es weitere gesetzliche Rahmenbedingungen braucht, um Kinder besser zu schützen oder ob die konsequentere Anwendung der bestehenden Gesetze nicht bereits ausreichend sei. Andererseits wurden Ideen ausgetauscht, wie für Betroffene aber auch für Personen mit Verdacht auf einen möglichen Missbrauchsfall der Zugang zu vertraulichen Beratungen erleichtert werden könnte.

Das Handlungs- und Maßnahmenkonzept der Landesregierung „Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“ – Prävention, Intervention, Hilfen ist unter 

http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMI17-284.pdf

abrufbar