Zukunftskonferenz zum Strukturwandel
Am 02. September fand in Düren eine Strukturwandelkonferenz mit Beteiligten aus Forschung, Wirtschaft und Politik statt. Thomas Schnelle MdL war als Moderator der Podiumsdiskussion zur Infrastruktur geladen.
Nachdem die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Ende Januar ihren Bericht vorgelegt und einen vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens Ende 2038 empfohlen hat, werden jetzt die Leitlinien und Ziele für den Strukturwandel entwickelt. Für diesen neuen Strukturwandel gibt es Milliarden Euro Fördermittel. Diese Fördermittel müssen nun konzentriert eingesetzt werden um die Region in die Zukunft zu führen. Die Zukunftskonferenz der CDU, welche Anfang September in Düren stattfand, widmete sich eben diesen Themen.
Organisiert von den Bezirksverbänden Aachen, Niederrhein und Mittelrhein, waren Persönlichkeiten aus Politik, Forschung und Wirtschaft geladen, um gemeinsam mit ca. 600 Gästen die Zukunft der Region zu diskutieren. Ministerpräsident Armin Laschet, Verkehrsminister Hendrik Wüst und viele weitere Politiker aus Bund und Ländern waren vor Ort. Thomas Schnelle, Landtagsabgeordneter des Kreises Heinsberg, war als Moderator für die Leitung der Podiumsdiskussion zur Infrastruktur verantwortlich und konnte den Diskutanten, die für die Zukunft der Region drängenden Fragen stellen.
Armin Laschet setzte sich in seinem Redebeitrag für eine Beschleunigung der Umsetzung des Prozesses ein. Der Bund soll die für die Klarheit vor Ort nötigen Entscheidungen schnellstmöglich treffen. Die Unsicherheiten für die vom Strukturwandel betroffenen Menschen vor Ort müssen aufhören und auch die Unternehmen, welche für eine zukunftsfähige Strukturentwicklung in der Region angesiedelt werden müssen, benötigen Planungssicherheit. „Jetzt müssen die Planungen für neue industrielle Arbeitsplätze ins Rollen kommen, damit das Geld nicht verpulvert werde“, so Laschet.
In der Podiumsdiskussion zur Infrastruktur wurde die Bedeutung einer guten Verkehrsinfrastruktur für die Strukturwandelprojekte dargelegt. Neben der Schaffung und Erschließung von Standorten für Gewerbe und Industrie, wurden auch moderne Antriebstechnologien, wie Wasserstoff –und dessen industrielle Produktion in der Region-, diskutiert. Hendrik Wüst war als Verkehrsminister Teil des Podiums und konnte über Fragen Auskunft geben, wie die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen den Strukturwandel unterstützen kann. Wie schon in Laschets Rede klang auch hier die Verzögerung der Prozesse durch die Bürokratie an. Der Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn forderte daher zurecht: „Wir müssen entfesselt werden“.
Dr. Günter Krings, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium und Bundestagsabgeordneter aus Mönchengladbach wies als Schlußredner darauf hin, dass auch die derzeitigen Abstandsflächen am Tagebau Garzweiler II auf den Prüfstand müssen und es hier zu Verbesserungen für die Tagebauranddörfer kommen muss.