Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes vorgestellt. In den nächsten 12 Jahren sieht der Plan Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor. 21,3 Milliarden Euro davon entfallen auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen – das sind fast 70 Prozent. Wiederum 10 Milliarden Euro davon sollen als Pauschalen ausgezahlt werden. Der Kreis Heinsberg profitiert mit insgesamt 146,6 Millionen Euro von diesem Programm.

Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt im Bereich Bildung und Betreuung. Von den 10 Milliarden Euro des pauschalen Kommunalanteils sollen 5 Milliarden Euro für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. 2 Milliarden Euro sind für die energetische Sanierung kommunaler Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen und 3 Milliarden Euro für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz.

Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete für den Heinsberger Südkreis, Bernd Krückel MdL: „Der Nordrhein-Westfalen-Plan entlastet unsere Kommunen und setzt wichtige Impulse für die regionale Wirtschaft. 146,6 Millionen Euro für den Kreis Heinsberg bedeuten ganz konkret Aufträge für lokale Handwerksbetriebe und mittelständische Unternehmen. Diese Investitionen stärken nicht nur unsere Infrastruktur, sondern kurbeln auch die Wirtschaft vor Ort an."

Thomas Schnelle MdL, CDU-Landtagsabgeordneter für den Kreis Heinsberg Nord, betont: „Diese Investitionen sorgen für spürbare Verbesserungen vor Ort. Ob modernisierte Schulen und Kitas, sanierte Straßen oder bessere ÖPNV-Anbindungen – der Nordrhein-Westfalen-Plan gibt unseren Kommunen die Mittel, um die Infrastruktur zukunftsfest zu machen. Davon profitieren wir im Kreis Heinsberg unmittelbar in unserem Alltag."

Die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans basiert auf dem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes (8,4 Milliarden Euro).

Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und erhalten neue finanzielle Spielräume.

Mittelverteilung im Kreis Heinsberg